Trotz Berufung gegen das Gerichtsurteil wollen beide Seiten Gespräche führen.
Itzehoe | Wie es mit dem Kulturverein Planet Alsen weitergeht, ist auch nach einer erneuten Debatte zu dem Thema im Hauptausschuss der Stadt unklar. Gespräche über einen neuen Vertrag zwischen Verein und Stadt sollen in Kürze beginnen. Aber auch eine Fortsetzung des Rechtsstreits ist nicht ausgeschlossen.
Neue Situation
Die Grünen hatten das Thema Alsen auf die Tagesordnung gebracht. Es sei durch das Urteil des Amtsgerichts, das die Kündigung des Mietvertrags für die Gebäude der ehemaligen Zementfabrik, die der Verein aktuell nutzt, für rechtens erklärt hatte, eine neue Situation entstanden, so Grünen-Fraktionschef Karl-Heinz Zander. Deshalb wolle seine Fraktion erneut betonen, dass es der Politik nur um ein neues Vertragsverhältnis gehe und nicht darum, Planet Alsen vom Gelände zu bekommen.
Ein entsprechender Beschlussvorschlag der Grünen fand aber keine Mehrheit. Inhaltlich habe die Ratsversammlung genau das im November 2016 beschlossen, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Ralph Busch. Dazu stehe die CDU und es brauche keinen neuen Beschluss. Nun sei es Aufgabe der Verwaltung, mit dem Verein direkte Gespräche zu führen. Ähnlich äußerte sich Sigrun Schmidt für die Sozialdemokraten.
Frage nach dem Nutzungskonzept
Um die Gespräche hatte der Verein in einem Brief an die Stadt kürzlich gebeten. Einen konkreten Termin gibt es noch nicht, sagt Stadtsprecher Björn Dethlefs auf Nachfrage. „Wir hoffen, dass in absehbarer Zeit ein Termin zustande kommt.“ Bei dem Treffen solle es zunächst darum gehen, sich über die Vertragsbestandteile auszutauschen, von denen aus Sicht der Stadt einige anzupassen seien. „Dabei spielt auch die Frage nach dem Nutzungskonzept eine Rolle, also was Planet Alsen sich für die Zukunft in Bezug auf die Durchführung von Veranstaltungen wünscht“, sagt Dethlefs. Aber auch Laufzeit und Kündigungsfristen sowie die Höhe der Miete seien Themen, die die Verwaltung ansprechen werde.
Konstruktive Gespräche gewollt
Gegen das Urteil des Amtsgerichts hat der Verein inzwischen Berufung eingelegt, teilte Bürgermeister Andreas Koeppen im Hauptausschuss mit. Es gehe wohl hauptsächlich darum, sich den Rechtsweg offen zu halten. „Ich sehe nicht, dass das konstruktiven Gesprächen im Wege steht“, so Koeppen.
– Quelle: https://www.shz.de/23740652 ©2019
von Delf Gravert