Über die Zukunft des Geländes muss neu gesprochen werden. Michael Ruff

 

ITZEHOE Die höchsten Zivilrichter Deutschlands haben gesprochen – und ihr Urteil ist ein Schlag für den Verein Planet-Alsen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat gestern der Stadt Recht gegeben. Damit ist der Mietvertrag des Vereins für das Areal an der Bahnlinie unwirksam, eine neue Vereinbarung muss her.
Der Streit lähmt seit Jahren die Entwicklung auf dem Gelände. Insbesondere CDU und SPD hatten darauf bestanden, den Vertrag zu ändern, den die Stadt Itzehoe nicht kündigen konnte, der ihr aber die Verpflichtung zur Instandhaltung der Gebäude auferlegte. Das funktioniere nur mit einer Vereinbarung auf Augenhöhe, hieß es immer wieder von den Mehrheitsfraktionen. Der Verein dagegen pochte darauf, dass die Stadt den Vertrag beim Kauf des Geländes übernommen habe.

LPE 

Das Gute am BGH-Urteil: Es bietet die Chance, endlich voranzukommen auf einem Gelände, das viele Chancen bietet. Das sollte allen klar sein für das, was nun kommt. Stets ist die Rede von einem Vertrag auf Augenhöhe. Genau auf dieser Augenhöhe muss jetzt über die Zukunft gesprochen werden. 

lpe

 

 

DER PACHTVERTRAG FÜR DAS GELÄNDE IST SEIT JAHREN UMSTRITTEN. MICHAEL RUFF 

 

Wieder ist mehr als ein Jahr vergangen, die Gebäude auf Alsen stehen immer noch. Allerdings tut sich dort wenig, der Streit zwischen der Stadt und dem Verein Planet-Alsen ist nach wie vor ungeklärt. Das ändert sich nun: Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch, 27. Oktober, über die Revision der Stadt.

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