Bundesweites Novum
 
Seit über 12 Jahren ist der Kulturverein „Planet-Alsen“ in dieser Stadt sehr erfolgreich und ehrenamtlich tätig. Industriekultur am Wasser, Architektursommer, Kunstausstellungen und Kurzfilmfestivals sind nur einige Stichworte. Jetzt werden „Planet Alsen“ und die Stadt Itzehoe wohl bundesweit bekannt. Ein Novum, dass eine Stadt gegen ihre Bürger vor den Bundesgerichtshof zieht.

Mit Vertrag vom August 2008 hat die Stadt das Grundstück erworben. Im Notar-Vertrag ist zu lesen: „Der Kaufgegenstand ist teilweise nach Maßgabe des Pachtvertrages vom 18. Januar 2008 an den Verein „Planet-Alsen“ verpachtet; der Käuferin ist der Inhalt dieses Pachtvertrages bekannt. Sie übernimmt das Pachtverhältnis und setzt dieses mit Wirkung ab dem Übergabetag mit allen Rechten und Pflichten des Verpächters fort.“ Seit Jahren hat die Stadt Itzehoe ihre vertraglichen Verpflichtungen (Instandhaltung) nicht erfüllt und versucht mit Formalien aus dem Vertrag zu kommen.

Die Stadt bewertet das Urteil des Amtsgerichts als „mit wohl abgewogenen Gründen und zutreffender juristischer Bewertung“. Diese Instanz hatte die Stadt gewonnen. Vor dem Landgericht hat der Verein gewonnen. Die Aussage zum Urteil des Amtsgerichts impliziert eine negative und abwertende Bewertung des Landgericht-Urteils. Die Bürger in dieser Stadt werden sich ihren Teil über solche Äußerungen denken. Peter Ott, Itzehoe

Streit um Mietvertrag des Vereins Planet-Alsen: Stadt ruft den Bundesgerichtshof an
 
 
 
 
 
Bewegung ist auf dem Planet-Alsen-Gelände weiter nicht zu erwarten. Michael Ruff
 
Erst gewannen die einen, dann die anderen. Da niemand nachgibt, braucht es eine dritte Instanz: Der Streit zwischen der Stadt und dem Verein Planet-Alsen geht vor den Bundesgerichtshof.
 
Das habe die Ratsversammlung mehrheitlich in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen, bestätigt Rathaussprecher Björn Dethlefs auf Anfrage. „Damit folgte sie der Empfehlung des von der Stadt Itzehoe beauftragten Anwalts.“ Weiterhin geht es um den Mietvertrag: Die Stadt hatte ihn übernommen, als sie diesen Teil des Alsen-Geländes gekauft hatte. Aber ist er wirksam? Das Amtsgericht hatte der Stadt Recht gegeben „mit wohl abgewogenen Gründen und zutreffender juristischer Bewertung“, so Dethlefs. Deshalb habe der Anwalt zur Revision vor dem Bundesgerichtshof geraten, nachdem die zweite Instanz am Landgericht für den Kulturverein entschieden hatte (wir berichteten).

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Froh über die Gerichtsentscheidung (v. r.): Setus Studt und Jürgen Dahlkemper vom VereinPlanet-Alsen und Ingrid Ebinal von K9. Lars Peter Ehrich

In erster Instanz gab es eine Niederlage, in zweiter Instanz einen Erfolg: Der Verein Planet-Alsen hat im Rechtsstreit mit der Stadt vor dem Landgericht gewonnen. Die Kündigung des Mietvertrags durch die Stadt wurde, anders als vor dem Amtsgericht, für nicht rechtens erklärt. Der Verein will nun seine Projekte auf dem Gelände an der Bahnlinie entwickeln und hofft auf Unterstützung der Stadt. Die wiederum will vor dem Bundesgerichtshof Revision gegen das Urteil einlegen.

  1. Millionenprojekt auf Alsen
  2. Videokonzert auf PlanetAlsen
  3. Interviews zu Planet Alsen (Kulturbahnhof Victoria / Störfrequenz)
  4. 12. Kurzfilm- Festival